Geltungsbereich

Die nachfolgenden Liefer- und Zahlungsbedingungen bilden als Ergänzung des geltenden Rechts die Grundlage unserer Lieferverträge. Abweichende Bestimmungen des Bestellers sind für uns nur verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Bei Kleinsendungen wird die Auftragsbestätigung durch die Rechnungsstellung ersetzt.

Änderungen
Wir behalten uns das Recht vor, während der Laufzeit des Kataloges, Materialarten und Technische Änderungen, die der Weiterentwicklung und zu einer Qualitätsverbesserung unserer Produkte dienen, ohne Vorankündigung durchzuführen. Irrtum bei Produktbeschreibungen, Massangaben und Preisen behalten wir uns vor. Diese berechtigen nicht zu einer Wandlung des Kaufvertrages.

Sonderanfertigung
Diese sind vom Umtausch und Rücknahme grundsätzlich ausgeschlossen.

Preise
Die Preise sind in CHF netto. Die Mehrwertsteuer wird zusätzlich berechnet. Preisänderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers werden dem Auftraggeber berechnet. Konstruktionszeichnungen, Werkzeuge, Muster und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird. Mit Erscheinen dieses Kataloges werden alle vorherigen Preislisten ungültig. Unsere Preise verstehen sich ab Werk Balsthal. Verpackung, Porto, Frachten werden separat in Rechnung gestellt. Die Preise können ohne vorherige Mitteilung jederzeit geändert werden. Exportaufträge werden in EURO verrechnet.

Export
Zahlungsweise fürs Ausland durch nach Absprache oder Vorauskasse.

Zahlungsbedingungen
Alle Rechnungen sind zahlbar ab Rechnungsdatum innerhalb von 30 Tagen netto. Bei Zahlungsverzug wird ab der 2. Mahnung eine Mahngebühr verrechnet. Lieferungen an uns unbekannte Abnehmer und bei säumigen Zahlern, erfolgen gegen Nachnahme. Bei durch Zahlungsverzug erforderlich werdenden gerichtlichen Massnahmen, sowie aussergerichtlichen Inkassokosten sind wir berechtigt, den Schuldner zu belasten. Kleinstaufträge unter Warenwert von CHF 100.-- netto, bedingen einen Bearbeitungszuschlag von CHF 10.00 und unter Warenwert von CHF 50.00 einen von CHF 20.00. Ist der Besteller mit der Zahlung in Verzug, steht es uns frei, die weitere Erfüllung des Vertrages abzulehnen. Tritt eine erhebliche Gefährdung unseres Zahlungsanspruches ein, sind wir berechtigt, Vorauszahlungen oder ausreichende Sicherheit zu fordern. Bei Verweigerung bleibt uns der Rücktritt vorbehalten.

Liefermenge, Lieferfrist
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Die angegebenen Lieferzeiten werden nach Möglichkeit eingehalten. Annullierungen oder Ersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung werden abgelehnt. Termine laufen nach endgültiger Auftrags-Klärung. Bei Widerruf von Bestellungen müssen uns die entstandenen Kosten vergütet werden. Fertigungsbedingte Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Menge sind zulässig. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen und ähnliche unvorhersehbare, von uns nicht zu vertretenden Umstände entbinden uns von den vereinbarten Lieferfristen.

Leistungsstörungen
Mängelrüge hinsichtlich Gewicht, Stückzahl oder Qualität können nur innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware rechtswirksam erfolgen. Retouren werden nur mit unserem Einverständnis zurückgenommen. Wenn uns keine Schuld trifft, wird die Gutschrift um 20 %, für Umtriebe gekürzt. Für eingesandte Skizzen und Entwürfe oder die Übermittlung von Daten und Datenträgern trägt der Besteller die Verantwortung. Wir fertigen nach Zeichnungen, Druckvorlagen und Mustern, die vom Besteller geprüft und als Fertigungsunterlagen von ihm freigegeben sind. Für die konstruktive Gestaltung und Richtigkeit der reproduzierten Vorlagen haften wir nicht. Die Haftung wird auch für den Fall ausgeschlossen, dass dadurch Schutzrechte Dritter verletzt werden.

Eigentumsvorbehalt
Allen Verkäufen liegen die Art. 184 bis 238 des OR zugrunde. Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur restlosen Tilgung unserer Forderungen unser Eigentum. Wird die Ware vor Bezahlung weiterverkauft, so gilt an deren Stelle die Kaufspreisforderungen als an uns abgetreten. Pfändungen und jede andere Beeinträchtigung unserer Eigentumsrechte sind uns sofort anzuzeigen. Entwürfe, Konstruktionszeichnungen, Werkzeuge usw., die von uns erarbeitet und zur Verfügung gestellt werden, bleiben unser Eigentum.

Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Lieferungen und Zahlungen ist Balsthal. Als Gerichtsstand gilt durch die Auftragserteilung und Auftragsannahme für beide Teile das Amtsgericht Thal-Gäu in Balsthal.

Schlussbestimmungen
Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen ist die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die aktuellsten Preise sind in unserem Internetshop ersichtlich.

Balsthal, den 1. Januar 2019